Bundesrat ebnet Weg für PID

Über die Präimplantationsdiagnostik (PID) wurde lange Zeit gestritten. Nun ist klar: Künftig kann die Methode unter strengen Auflagen angewendet werden.

Eine Eizelle wird künstlich befruchtet. © Thinkstock
(Berlin 04.02.2013) Hilfsangebot für Paare, die schwere Erbkrankheiten bei ihrem Nachwuchs befürchten: In Ausnahmefällen können bei einer künstlichen Befruchtung gezeugte Embryonen vor der Einsetzung in den Mutterleib auf Gendefekte untersucht werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag der bislang noch fehlenden Rechtsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zu.

Allerdings änderten die Länder die Verordnung. Beispielsweise wollen sie festschreiben, dass Kliniken keinen automatischen Anspruch auf Zulassung als PID-Zentren haben, sondern sich einer Einzelfallprüfung unterziehen müssen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kündigte bereits an, er werde die Änderungen übernehmen und die abgewandelte Verordnung dem Kabinett vorlegen.

Unabhängige Ethikkommissionen entscheiden

Bei der PID werden künstlich gezeugte Embryonen vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf Krankheiten untersucht und gegebenenfalls vernichtet. Mit der Verordnung kann die Methode künftig in speziellen Zentren angewendet werden, die strenge Auflagen erfüllen müssen. Die Länder müssen unabhängige Ethikkommissionen einrichten, die die Anträge auf PID prüfen und binnen drei Monaten mit einfacher Mehrheit entscheiden.

Der Bundestag hatte die PID am 7. Juli 2011 mit Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz erlaubt. Der Gentest ist nur in den Fällen zulässig, in denen eine Tot- oder Fehlgeburt droht beziehungsweise einer oder beide Elternteile ein hohes genetisches Risiko für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen. Aus Sicht der Kritiker ermöglicht die Verordnung eine zu weitreichende Anwendung der PID.

Urteil von 2010 erlaubte die PID

Die Diskussion über eine Neuregelung war nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Leipzig von 2010 in Gang gekommen. Die Richter urteilten damals, dass die PID nach dem 1991 in Kraft getretenen Embryonenschutzgesetz nicht grundsätzlich untersagt ist. Damit war das umstrittene Verfahren plötzlich erlaubt. Bis dahin war die Mehrzahl der Experten davon ausgegangen, dass das Embryonenschutzgesetz die PID verbietet.

Bahr begrüßte die Zustimmung des Bundesrats, auch wenn diese mit Änderungen an einigen Vorschriften der Verordnung verbunden sei. „Ich bin sehr zufrieden“, sagte der Minister. „Wir werden die Änderungen jetzt umsetzen und auf den Weg bringen.“
Autoren und Quellen Aktualisiert: 04.02.2013
  • Autor/in: vitanet.de-cl
  • Quellen: dapd
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